Muhammad Hosni Mubarak - 4. Staatspräsident Ägyptens

Hosni Mubarak (Muhammad Husni Mubarak , geb. 4. Mai 1928) war nach Ali Muhammad Nagib , Gamal Abdel Nasser und Anwar as-Sadat der 4. Präsident Ägyptens. Er war unter Anwar as-Sadat zunächst Vizepräsident und wurde nach dem Attentat auf denselben (14. Oktober 1981) Staatspräsident. Nach Massenprotesten der ägyptischen Bevölkerung trat er am 11. Februar 2011 von seinen politischen Ämtern zurück.

Nach seiner Schulzeit begann Mubarak, der aus einfachen Verhältnissen stammt, seine Karriere mit einer Laufbahn beim Militär. Das Militär hatte nach der erfolgreichen Revolution gegen König Faruk und der Unabhängigkeit von Großbritannien einen guten Ruf bei der Bevölkerung. Es bot auch Männern aus ärmeren Bevölkerungsgruppen berufliche Perspektiven und Aufstiegschancen. Nach der Ausbildung zum Kampfjetpiloten absolvierte er erfolgreich die Offizierslaufbahn bei der Luftwaffe. In der Sowjetunion, während der Regierungszeit Nassers der engste Bündnispartner Ägyptens, setzte er seine Pilotenausbildung fort. Zurück in Ägypten wirkte er als Ausbilder in der Luftwaffenakademie. Er kletterte die Karriereleiter empor, wurde schließlich Oberbefehlshaber der Luftwaffe. Auch im Kriegseinsatz bewährte er sich. In den 1960er Jahren flog er als Kampfjetpilot im nord-jemenitischen Bürgerkrieg, bei dem auch ägyptische Truppen zum Einsatz kamen, und nahm 1973 am Jom-Kippur-Krieg teil. 1975 wurde er unter Sadat Vizepräsident, der ihn zum potentiellen Nachfolger aufbaute. In dieser Funktion durfte er Sadat auf wichtigen Staatsbesuchen begleiten. Nach dem Attentat auf Sadat 1981 war Mubarak für die Präsidentennachfolge sofort einsatzbereit. Er wurde Staats- und Ministerpräsident. Das Amt des Ministerpräsidenten gab er 1982 ab.

Mubaraks Regierungsstil war überschattet von seinem Erlebnis des Sadat-Attentates, das er an dessen Seite miterlebte und nur überlebte, weil er sich rechtzeitig duckte, um dem Kugelhagel zu entkommen. Die Sorge vor weiteren Attentaten und die Furcht vor islamistischen Terrorakten sind Gründe, weshalb er das Land seit seinem Amtsamtritt unter Notstandsgesetzen regierte. Bestätigung für seine Weltsicht erfuhr er durch mehrere Attentatsversuche, die gegen ihn persönlich gerichtet waren. So eröffneten Terroristen das Feuer, als er am 26. Juni 1995 mit einer Wagenkolonne auf dem Weg zu einem internationalen Treffen auf den Straßen von Addis Abeba (Äthiopien) unterwegs war. Mubarak überstand den Vorfall unverletzt. 1999 überlebte er eine Messerattacke eines Attentäters.
Doch nicht nur auf ihn persönlich und auf die Regierungsapparate wurden Anschläge verübt. Ein sensibles Ziel waren auch die Touristen, die jedes Jahr zu Millionen ins Land strömen und zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor geworden sind. Die schwersten Anschläge ereigneten sich 1997, als im September in Kairo ein Anschlag auf einen Reisebus verübt wurde, bei dem zehn Menschen starben, und im November, als bei einem brutalen Überfall in Luxor 58 Touristen und vier Ägypter getötet wurden. Die Antwort der Regierung unter Mubarak bestand in verschärften Sicherheitsbestimmungen und stärkerer Präsenz der Sicherheitskräfte, Polizei und Militärs.

Außenpolitisch genoss Mubarak hohes Ansehen. Seine verbindliche und berechenbare Außenpolitik wurde von vielen westlichen Politikern, aber auch von einigen arabischen Politikern, als stabilisierender Faktor in der Region angesehen. In den USA und Europa war er ein gern gesehener Staatsgast. Viele ausländische Politiker äußerten sich positiv über Mubaraks Persönlichkeit und Integrität. Die USA zahlen Ägypten jährlich etwa 1,3 Milliarden US-Dollar an Militärhilfe und rund 700 Millionen US-Dollar an Wirtschaftshilfe. Zahlreiche ägyptische Offiziere wurden an US-Militärakademien und Ausbildungszentren trainiert. Die USA haben zweierlei Interesse an einer stabilen Regierung in Ägypten. Zum einen muss der Friedensvertrag mit Israel eingehalten werden, den 1979 Menachem Begin und Anwar as-Sadat unter der Vermittlung des US-Präsidenten Jimmy Carter in Camp David unterzeichneten. Zum anderen unterstützte Ägypten mehrfach die Nahostpolitik der USA. Sowohl beim zweiten Golfkrieg 1990/91 als auch beim Irakkrieg ab 2003 schickte Ägypten Militäreinheiten zur Unterstützung der US-Truppen. Auch einige arabische Staatsführer hatten ein positives Verhältnis zu Mubarak. Daher ist es verständlich, dass viele arabische und westliche Regierungen die Revolution vom Januar 2011 zunächst skeptisch verfolgten und sich nicht eindeutig auf die Seite der Massen des demonstrierenden ägyptischen Volkes stellen wollten. Auch für Israel war Mubarak ein verlässlicher außenpolitischer Nachbar. Durch den Frieden mit Ägypten war eine große Flanke der südwestlichen Grenze Israels nicht mehr bedroht. So konnte Israel seine politische und militärische Aufmerksamkeit auf die Grenzen zum Libanon, Syrien und auf die Gebiete der Palästinenser fokussieren. Unter großen Teilen der Bevölkerung in der arabischsprachigen Welt und auch innerhalb Ägyptens wird diese israelfreundliche Politik Mubaraks mit Skepsis gesehen.

In der arabischen Welt war Ägypten nach der Friedenspolitik Sadats und dem Abkommen von Camp David mit Israel in Isolierung geraten. Mubarak schaffte es, die Isolierung zu überwinden und trotz der Bündnistreue zu den USA die Zustimmung vieler anderer arabischsprachiger Staaten zu erlangen. 1988 wurde Ägypten wieder als Vollmitglied in die Arabische Liga aufgenommen.
Ambivalent sind die Demokratisierungsbemühungen, die Mubarak seinem Land versprach. Einerseits wurden offiziell mehrere Parteien zugelassen. Andererseits wurde oppositionellen Gruppen das Leben schwer gemacht. Der Anteil der wahlberechtigten Bürger ist beschränkt. Besonders mit politischen Gruppierungen, die sich aus dem Milieu der Islamisten speisen, wurde nicht zimperlich umgegangen. Verboten blieb die Partei der Muslimbrüder, die ikhwan el-muslimun.

Im wirtschaftlichen Sektor hat Ägypten unter Mubarak Fortschritte erzielt. Besonders in den Bereichen Infrastruktur, Industrialisierung und Tourismus geht es seit vielen Jahren voran. Dementsprechend erhöht sich zwar einerseits die Zahl (erfolg)reicher Unternehmer, andererseits partizipiert nur ein geringer Prozentsatz der einfachen Bevölkerung an dieser Entwicklung. Arbeitslosigkeit, geringe Löhne und Korruption beeinträchtigen nach wie vor das Leben vieler Ägypter. Auch im öffentlichen Dienst, unter den Lehrern, Verwaltungsbeamten und Polizisten, macht sich Frustration breit. Zwar werden viele Menschen mit Positionen im unteren Staatsdienst bedacht, doch bieten diese nur ein sehr bescheidenes Einkommen und kaum Aufstiegschancen. Dies ist einer der Hautgründe für die Korruption. Bestechungsgelder sind für viele eine lukrative Nebeneinnahme, ohne die sie ihre Familien nicht ernähren können.

In der Tourismusbranche herrschen ähnliche Zustände. In Hotels und an touristischen Hot Spots gibt es mehr Personal als praktisch benötigt wird. Viele Angestellte bleiben passiv und warten auf Trinkgeld-Gelegenheiten. Das Trinkgeld, Bakschisch genannt, das von internationalen Reisegästen oft als lästig empfunden wird, ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Nur durch die Aussicht auf Trinkgeld sind die vielen Bediensteten im Tourismusgewerbe bereit, für die Hungerlöhne zu arbeiten, die in der Branche den einfachen Angestellten bezahlt werden.

Ein weiterer Grund für die wachsende Kluft zwischen den Bitterarmen und Schwerreichen ist die Orientierung Mubaraks an den wirtschaftsliberalen Vorschlägen der Weltbank und des internationalen Währungsfonds. Mubarak ließ eine Entwicklung zu, in der anachronistische sozialistische Grundideen aus der Ära Nassers auf radikal-marktorientierte neoliberale Wirtschaftsvorstellungen des Westens treffen. In den letzten Jahren haben viele europäische Firmen Ägypten als Billiglohnland für die Industrieproduktion entdeckt. Doch auch hier fließen die Gewinne in die Taschen der korrupten Oberschicht und Bürokratie, ohne dass zu den Ärmeren eine angemessene Gewinnbeteiligung durchsickert. Viele Ägypter werfen Mubarak und der Oberschicht des Landes eine soziale Blindheit und mangelnde Sensibilität vor. Sie fühlen sich von den Reichen und Mächtigen des Landes ausgebeutet und ihrer Chancen beraubt.

Durch die hohe Geburtenrate hat sich der Anteil junger Menschen an der Bevölkerung erhöht. Dies hat zur hohen Arbeitslosigkeit geführt, die vor allem die Menschen in den Zwanzigern und Dreißigern trifft. Obwohl mehr und mehr Ägypter über eine gute Ausbildung verfügen und vermehrt sogar über einen Studienabschluss, haben sie dennoch kaum eine Chance auf eine würdige berufliche Laufbahn. Ohne Beruf und festes Einkommen können viele junge Männer auch nicht heiraten. Und viele junge Frauen bleiben somit bei ihren Eltern wohnen. Auch dies führt zu enormen Spannungen. Die arbeits- und zukunftslosen Junggesellen sind leichte Opfer islamistischer Propaganda. Besonders hoch ist der Frust junger, gut ausgebildeter Akademiker, die keine ausbildungsadäquate Einstellung bekommen können, weil die Söhne und Töchter der einflussreichen Eliten bei der Stellenvergabe bevorzugt werden. So reproduzieren sich die elitären Zirkel, während der Frust unter den Benachteiligten wächst.

Auf große Skepsis stößt das Vermögen, das Mubarak und sein Familienclan angehäuft haben sollen. Es wird auf 40 Milliarden Dollar geschätzt. Andere vermuten ein noch größeres Vermögen. Angesichts der großen Armut und der ausufernden Korruption ist eine solche Vermögensanhäufung und Bereicherung unter Ausnutzung der Machtposition durch die elitären Machtzirkel und Familiencliquen um den Präsidenten eine Provokation in den Augen der Bevölkerung. Die Korruption ist Gegenstand zahlreicher Witze und ironischer Anekdoten, die in der Bevölkerung als Ventil dienen, um den Frust über die eigene Ohnmacht ertragen zu können.

Mubaraks Antworten auf die wachsende Armut im Lande waren recht einfallslos. So sollte eine Art zweiter Nil das Wunder vollbringen, einen Teil der Bevölkerung wieder in Lohn und Brot zu bringen. Ziel dieses Projektes ist, vom Nasser-Stausee Wasser in einen künstlich geschaffenen Flusslauf abzuleiten, um so neue Agrargebiete in der Wüste zu schaffen. Hinter diesem Projekt steht die Vorstellung, dass die Mehrheit der Bevölkerung weiterhin im Agrarsektor arbeiten soll. Doch zu einem modernen Staat gehört ein erweiterter sekundärer Sektor (Industrie) und tertiärer Sektor (Dienstleistungssektor). Die Arbeitsuchenden strömen zu Millionen in die Städte, weil sie sich ein besseres Leben außerhalb der Landwirtschaft erhoffen.

Im Januar und Februar 2011 wurde Mubaraks Herrschaft von landesweiten Massenprotesten erschüttert. Anfangs äußerten vor allem junge Menschen, die sich über Mobiltelefone und Onlinenetze organisierten, ihren Unmut über Mubarak und seine Regierung. Schließlich war aus den Jungendprotesten eine Volksbewegung geworden, der sich Ägypter aus allen Bevölkerungsschichten und Altersgruppen anschlossen. Auch Repräsentanten und Anhänger der Muslimbruderschaft mischten sich unter die Demonstranten. Angesichts der Proteste entließ Mubarak am 29.01.2011 sein Kabinett und ernannte den ehemaligen Stabschef der ägyptischen Luftstreitkräfte zum Ministerpräsidenten. Der ehemalige Chef des Geheimdienstes, Omar Suleiman, wurde zum Vizepräsidenten ernannt. Am 01.02.2011 erklärte Mubarak, nach dem Ende seiner Amtszeit im September 2011 nicht mehr für eine weitere anzutreten. Auch auf die Kandidatur seines Sohnes wurde verzichtet. Einen sofortigen Rücktritt lehnte er ab, angeblich um das Land vor Chaos zu bewahren. Als am 11. Februar 2011 nach den traditionellen Freitagsgebeten der Druck der demonstrierenden Menschenmassen und der internationalen Diplomatie (und im Hintergrund vielleicht auch der hohen Militärs) zu groß wurde, ließ Mubarak durch seinen Vize Suleiman verkünden, dass er von seinen Ämtern zurücktrete. Das Militär erklärte in einer gesonderten Ansprache, es wolle als Übergangslösung die Regierungsgeschäfte übernehmen, um einen geordneten Weg zu freien Wahlen zu ebnen. Auswahl weiterführender Literatur:
  • Blaydes, Lisa, Elections and Distributive Politics in Mubarak's Egypt, Cambridge 2011.
  • Krämer, Gudrun, Ägypten unter Mubarak: Identität und Nationales Interesse, Baden-Baden 1986.
  • Munzinger-Biographie: Mohammed Hosni Mubarak, Ravensburg 2010.
  • Osman, Tarek, Egypt on the Brink: From Nasser to Mubarak, New Haven 2010.
  • Strohmayer, Edda, Stabilität, Friede und Demokratie im Nahen Osten? - 25 Jahre Ägypten unter Hosni Mubarak, Baden-Baden 2007.
  • Tripp, Charles (Hrsg.), Egypt under Mubarak, London 1989.
Autor dieses Artikels:
Mirco Hüneburg