Muhammad Mursi

Muhammad Mursi (auch: Mohammed Morsi), geboren 1951 in einem Dorf nördlich von Kairo, ist seit dem 30. Juni 2012 der fünfte Staatspräsident Ägyptens.

Mursi wuchs in ärmlichen Verhältnissen auf. Er ist das älteste von fünf Geschwistern. Trotz der familiären und sozialen Verhältnisse seiner Herkunft, erreichte er einen höheren Schulabschluss und durfte in Kairo studieren. Ein Karriereschub war die Chance, als Doktorand in den USA an der University of Southern California zu forschen. 1982 wurde er dort zum Doktor der Ingenieurswissenschaften im Spezialgebiet Metallurgie promoviert. Nach dreijähriger Zeit als Assistenzprofessor an selbiger Universität ging er nach Ägypten zurück, wo er fortan als Dozent und Professor an einer ägyptischen Universität wirkte.

Neben seiner Laufbahn als Ingenieur und Dozent engagierte sich Mursi in der Politik. Bereits vor seiner Zeit in den USA war er in den späten 1970er Jahren der Muslimbruderschaft beigetreten. Nach seiner Rückkehr aus den USA engagierte er sich in der Opposition für die Muslimbruderschaft und gegen den regierenden Präsidenten Mubarak. Im Jahre 2000 wurde er als unabhängiger Kandidat ins ägyptische Parlament gewählt. Herbei vertrat er die Position der Muslimbruderschaft, die nicht offiziell als Partei antreten durfte, aber als politische Kraft aktiv war. Seinen Parlamentssitz behielt er bis 2005.

Als im Zuge der ägyptischen Revolution und nach dem Sturz des Mubarakregimes die Muslimbrüder eine offizielle politische Partei („Freiheits- & Gerechtigkeitspartei“) gründen durften, wurde er zu ihrem Parteivorsitzenden gewählt. Bei der Präsidentschaftswahl 2012 trat er als Kandidat an und gewann zuletzt in einer Stichwahl gegen Ahmad Shafiq, einem ehemaligen Premierminister aus der Mubarakzeit. Mursi erhielt mehr als 51 Prozent der Wählerstimmen. Sein Amt trat er am 30. Juni an. Die Funktion als Parteivorsitzender legte er nieder. In seinen Ansprachen und öffentlichen Reden betont er immer wieder seinen islamischen Glaubenshintergrund. Andererseits stellt er sich als Vertreter eines modernen demokratischen Gesellschaftssystems dar. Inwieweit er sein präsidiales Amt ausfüllen kann, ist unklar, da Verfassungsfragen noch nicht endgültig geklärt sind und der Einfluss des Militärs als Macht im Staate hoch ist.

Im Ausland wurde der Wahlerfolg Mursis mit Sorge verfolgt. In den meisten westlichen Staaten hatte man sich ein stärkeres Abschneiden der liberalen und säkularen Parteien erhofft. Besonders in Israel und den USA werden die Muslimbrüder wegen ihrer Position zum Nahostkonflikt mit Skepsis beobachtet. Mursi bekräftigte jedoch, dass er die internationalen Verträge und auch das Friedensabkommen mit Israel einhalten werde. Als im November 2012 Raketenangriffe der palästinensischen Hamas auf Israel den Nahostkonflikt verschärften, konnte Mursi erfolgreich zwischen Israel und der Hamas vermitteln.

Mursis Verhältnis zum Iran ist gespalten. Ägypten stand während der islamischen Revolution im Iran im Jahre 1979 auf der Seite des persischen Schahs. Der damalige ägyptische Präsident Anwar as-Sadat war ein Freund von Schah Mohammad Reza Pahlavi. Nach dem Sturz des Schahs durch Ayatollah Chomeini war kein ägyptischer Präsident mehr in den Iran gereist. Mursis Besuch hat ein neues Kapitel ägyptisch-iranischer Beziehungen eingeläutet. Allerdings ist die heftige Kritik Ägyptens am Assad-Regime in Syrien dem Iran ein Dorn im Auge. Syrien und Iran sind enge Verbündete.

Innenpolitisch scheint Mursi bemüht zu sein, alte Strukturen aus der Mubarak-Ära aufzulösen. Dabei stößt er zum Teil auf heftigen Widerstand verschiedener Gesellschaftsgruppen. Insbesondere die Justiz, eine wichtige Kraft im Lande, ist noch stark mit Personal aus der Zeit Mubaraks besetzt. Einigen von ihnen wird vorgeworfen, alte Regimemitglieder zu decken oder zu schützen. Als im Oktober Mohammed Mursi versuchte, den ägyptischen Generalstaatsanwalt zu entlassen, kam es zur Konfrontation zwischen der Mursi-Regierung und Angehörigen der ägyptischen Justiz. In Kairo kam es zu Ausschreitungen zwischen den Anhängern beider Interessensgruppen.

Auf heftige Kritik stießen Erlasse Mursis vom November 2012. Diese Erlasse besagen, dass bis zur endgültigen Verabschiedung einer neuen Verfassung Gesetze der Mursi-Regierung nicht durch eine unabhängige Justiz kritisiert oder angefochten werden dürfen. Kritiker sehen hierin eine Aufhebung der für die Demokratie wichtigen Gewaltenteilung. Es kam erneut zu heftigen Demonstrationen. Schließlich gab Muhammad Mursi nach und strich die Erlasse.

Am 25. Dezember 2012 wurde offiziell das Ergebnis des ägyptischen Verfassungsreferendums bekannt gegeben. Entsprechend der Bekanntgabe habe die Mehrheit der ägyptischen Bevölkerung für die Annahme der neuen Verfassung gestimmt. Am 26. Februar 2013 finden in Ägypten neue Parlamentswahlen statt.

Autor dieses Artikels:
Mirco Hüneburg