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Parlamentswahlen in Ägypten am 28. November 2010

In Ägypten stehen in diesem und dem nächsten Jahr zwei wichtige politische Entscheidungen an. Zunächst wird noch vor Jahresfrist ein neues Parlament gewählt, bevor in Ägypten im kommenden Jahr die Frage nach dem neuen Präsidenten beantwortet wird. Bei der letztgenannten Wahl gehen nahezu alle Beobachter davon aus, dass der neue Präsident auch der alte sein wird, sofern sich Hosni Mubarak, seit rund drei Jahrzehnten im Amt, erneut kandidieren sollte.

Dieser Tag hat Hosni Mubarak den Termin für die Parlamentswahl in Ägypten auf den 28. November 2010 festgesetzt, bereits eine Woche später würden eventuell notwendige Neuwahlen stattfinden. Für die in Kairo tätige Volksversammlung werden 508 gewählte Vertreter gesucht, die von zehn durch den Präsidenten bestimmte Abgeordnete ergänzt werden. Die besten Chancen werden dabei den Kandidaten der Regierungspartei NDP (Nationaldemokratische Partei) sowie der offiziell verbotenen Muslimbruderschaft eingeräumt. 

Bei der Wahl im kommenden Jahr gäbe es mit Mohammed el-Baradei, dem ehemaligen Generaldirektor der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) zwar einen aussichtsreichen Gegenkandidaten für Mubarak. Baradei hat sich bezüglich einer möglichen Kandidatur gegen Mubarak allerdings noch nicht endgültig erklärt, da er in Ägypten nicht von fairen Wahlen ausgeht. Auch der inzwischen 82-jährige Mubarak hat seine eigene Kandidatur noch nicht offiziell bestätigt.

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